Linksjugend Solid beim Besuch von Frauke Petry

Am 14.5.16 lud die AfD KV Rotttal-Inn/Dingolfing-Landau zu einem Vortrag mit Frauke Petry als Hauptrednerin in die Stadthalle in Landau a. d. Isar in Niederbayern ein. Wir, die Linksjugend [’solid] Regensburg, reisten mit einemDutzend Antifaschist*innen an und nahmen an der von der Partei DIE LINKE Niederbayern-Mitte veranstalteten Gegenkundgebung teil. Unterstützt wurde diese von verschiedenen Kreisverbänden anderer Parteien und Organisationen wie dem DGB, Jusos, SPD, Bündnis ’90/Die Grünen und der Linksjugend [’solid].Regensburg. Im Folgenden
möchten wir unsere Erfahrungen und Schlüsse, die wir aus dem Zusammenstoß mit den Rechtspopulisten gezogen haben, teilen.

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Heraus zum 1. Mai

Die Bundesregierung plant mit ihrem „Neunten Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung“ aktuell, gerade Alleinerziehende, die in Deutschland zu 40% auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen sind, erneut zusätzlich zu belasten. Statt den Mehrbedarf für Väter, die auf Hilfe angewiesen sind, pauschal in deren Regelbedarf einzuberechnen soll nun der angebliche Minderbedarf an den Vaterwochenenden bei den Müttern abgezogen werden.

Frau Merkel arbeit gemeinsam mit Obama mit Hockdruck an einer Verabschiedung von TTIP.

Die aktuelle Tarifrunde im öffentlichen Dienst zeigt, was  Sorgearbeit  wert sein sollte – und wie wenig die Arbeitgeberseite zu geben bereit ist.

Deutsche Soldaten und deutsche Waffen sorgen überall in Krisengebieten dafür, dass es für die dort lebenden Menschen keine Alternative mehr zur Flucht gibt.

Diese Liste ließe sich unendlich fortsetzen. Wir müssen dem etwas entgegensetzen.

Daher bitten wir Euch: kommt zum 1. Mai zur Demo mit anschließender Kundgebung. Der 1. Mai ist traditionell der Kampftag der Arbeiterklasse, aber ist auch ein Symbol für den Widerstand gegen die Herrschenden, an dem wir alle unsere Solidarität zeigen können und sollen.

Beginn der Demo: 10:00 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus.

Anschließend Kundgebung auf dem Neupfarrplatz!

23. April – Antifaschistischer Gedenktag in Regensburg – Beginn 11.00 Uhr/ Stadtamhof

Im Augenblick findet in ganz Europa ein Rechtsruck statt. Auc hier in Deutschland konnte die AfD – zum Teil mit zweistelligen Ergebnissen – in inzwischen acht Landtage einziehen. Das sind acht Landtage zu viel.

Wir finden, dass dem etwas entgegengesetzt werden muss. Daher hoffen wir auf eine rege Teinahme am antifaschistischen Gedenktag in Regensburg, der ja inzwischen auch von vielen anderen Gruppen wahrgenommen wird. Wir halten das für einen richtigen Schritt, denn nur gemeinsam können wir den neu erstarkten nationalistischen und faschistischen Kräften etwas entgegensetzen: Kein Fuß breit dem Faschismus!

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Veranstaltungshinweis

Am 02.03. wird die Tour „16 Tage – 16 Bundesländer“ in REgensburg halt machen. Von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr kann sich jede*r Interessierte bei Musik und Tanz über die Arbeit in den autonomen Frauenhäusern informieren. Die Tour findet anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der autonomen Frauenhäuser statt und soll vor allem auf die mangelhafte Finanzierung derselben aufmerksam machen.

Siko 2016

Gegen Aufrüstung und Krieg – NATO abschaffen
No Justice – No Peace – Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden

Der Widerstand gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2016 wurde auch in diesem Jahr von einem breiten Bündnis von Organisationen getragen, so auch von unserem bayerischen Landesverbandes der Partei DIE LINKE. Diesem Aufruf folgten mehrere Tausend Teilnehmer zu einer Demo und Menschenkette, die eine „Umzingelung“ des Tagungsgeländes (dem Hotel Bayerischer Hof) zum Ziel hatte. Auch aus Regensburg machten sich Demoteilnehmer auf nach München, musikalisch umrahmte zudem das Oberpfälzer Rockkabarett „D`Ruam“ das Kulturprogramm zur Schlußkundgebung am Marienplatz.

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Aufruf des Friedensnetzwerkes Regensburg

Am Samstag, den 30.01. findet in Regensburg ein Aktionstag des Friedensnetzwerkes statt.  Zwischen 10.00 und15.00 Uhr  werden in der ganzen Stadt Infostände stattfinden, bei denen über den Kriegseinsatz in Syrien und die Siko in München informiert werden soll. Im folgenden stellen wir den Aufruf zum Aktionstag online:

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Demo gegen Rassismus und Sexismus

Etwa 250 Regensburger*innen trafen sich am 16. 01. 2016 ab 13.00 Uhr zu einer Kundgebung gegen Rassismus und Sexismus auf dem Regensburger Neupfarrplatz.  Aufgerufen hierzu hatte die Ver.di Frauengruppe. Anlass waren die unerträglichen Hetzkampagnen,  mit denen rechtskonservative Parteien und Gruppierungen, allen voran die Bayernpartei, die Vorfälle der Silvesternacht 2015/2016 dazu missbrauchen, ihre ausländerfeindlichen Parolen zu verbreiten. Demo gegen Rassismus und Sexismus weiterlesen

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

Wir wünschen allen, die uns im alten Jahr begleitet haben ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest. Manchmal braucht es auch eine stille Zeit um wieder neue Kräfte zu sammeln.

Wir hoffen natürlich, dass wir uns in 2016 in alter Kampfeslust wieder begegnen, um gemeinsam für eine andere Welt zu kämpfen.

Denn eine andere Welt ist möglich.

Kampfeinsätze der Bundeswehr in Syrien oder anderswo sind völliger Unsinn

„Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Dieser Satz wird unter anderm Willy Brandt zugeschrieben und er ist aktueller denn je. Denn die Bundesregierung wird kommenden Dienstag Kampfeinsätze der Bundeswehr in Syrien beschließen – voraussichtlich mit Zustimmung aller im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der Partei „Die Linke“.
Dabei haben Kampfeinsätze bisher in der Region immer zu Krieg und Terror und nie zu mehr Sicherheit geführt. So ist inzwischen unbestritten, dass der IS aus der Terrororganisation Al- Kaida hervorging und nur deshalb so viel Unterstützer und Anhänger im arabischen Raum fand, weil in der Region permanent Krieg herrscht. Anders ausgedrückt: Die USA haben mit ihrem völkrerrechtswidrigen Irakkrieg den IS ins Leben gerufen, den zu bekämpfen man jetzt vorgibt.
Mit Krieg kann man Terror nicht schwächen, so Sahra Wagenknecht im Tagesschau- Interview. Statt dessen müssten Gespräche geführt werden, unter anderem mit der Türkei, über deren Grenzen der IS mit Waffen versorgt wird oder mit Saudi Arabien, von wo aus ein Großteil der Finanzmittel der Terrororganisation kommen. Für den Konflikt gibt es keine kurzfristige Lösung, helfen kann einzig uns allein die Diplomatie. Und nicht zuletzt unsere Solidarität mit den Betroffenen, nicht unser Hass auf die Terroristen.
Die Bundesregierung ist dabei, an der Seite Frankreichs und der USA die Fehler von 9/11 zu wiederholen – obwohl doch in Folge dieses schrecklichen Ereignisses deutlich wurde, dass Krieg den Terror nicht bekämpfen sondern in statt dessen verstärken wird.

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250.000 demonstrierten gemeinsam mit uns in Berlin gegen TTIP und CETA

250.000 Menschen setzten in Berlin ein deutlich Zeichen für mehr Demokratie und Transparenz und gegen einen Freibrief fürs Kapital.

Das Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) bedroht massiv rechtstaatliche Prinzipien und demokratische Mitbestimmung. Das ist für einen freiheitlich- demokratischen Staat nicht hinnehmbar.

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